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Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
25. Juli 2017 14:06
In der politischen Diskussion über das Wahlrecht für Nichtdeutsche verweisen Gegner zumeist auf das Grundgesetz und ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Danach gehört nur zum deutschen (Wahl-)Volk, wer auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Doch Verfassungsrechtler plädieren längst für eine neue Auslegung des Grundgesetzes. Und Migrantenverbände kritisieren, dass es nicht mehr zeitgemäß sei, Millionen Menschen nicht einmal das kommunale Wahlrecht zuzugestehen.
Wer in Deutschland lebt und wählen möchte muss den deutschen Pass besitzen ganz klar und einfach. Wer sich in Deutschland integrieren möchte, sollte sich auch mitunter für einen deutschen Pass entscheiden.
Es gibt nur EINE Staatsbürgerschaft! Entweder oder! Ich habe als Deutscher auch nur einen Pass und nur ein Wahlrecht in meinem Heimatland. Wenn sich Ausländer als Deutsche fühlen und wählen wollen, müssen sie sich zur Deutschen Staatsbürgerschaft bekennen und unsere Staatsbürgerschaft annehmen und ihre alte abgeben!
Es kann nicht sein, dass man sich zb als Türke fühlt und diesen Pass behalten will, sich aber die Rosinen eines doppelten Wahlrechts rausnehmen möchte!
Ich bin für eine klare Trennung: eine Staatsangehörigkeit - ein Wahlrecht!
Also, da zeigt man medienwirksam Türken, die sich darüber nerven, dass man ihnen nicht die Wahl lässt zu wählen. Sollen doch bitteschön diese Menschen den ersten Schritt tun und sich zur Wahl für den einen oder anderen Pass entscheiden. Cherry Picking.
Meine Meinung: Ab 10 Jahren Aufenthalt in einem Land mit mindestens 8 Jahren nachweisbarer Arbeitstätigkeit darf gewählt werden.
Deutschland wird nach und nach aufgelöst. So kann ein Europa ohne Identität der der hierin lebenden Völker geschaffen werden. Deshalb auch durch die Regigierung geduldeter Migranten u Flüchtlingsstrom. Auch diese könnten dann bald das Wahlrecht haben und über Deutschlands Zukunft mitbestimmen.Wollen wir das?
Deutschland schafft sich ab.
Wenn sich Menschen für Deutschland einsetzen wollen, dann richtig und dann durch Einbürgerung. Kein Wahlrecht für Ausländer.
Ausländer, welche sich einbürgern lassen wollen, müssen das offizielle Prüfungsprozedere erstmal ordentlich bewältigen. Alle anderen, die ewig bis zum Sanktnimmerleinstag abwarten, scheinen offenbar keinerlei Interesse zu bekunden und sind ebenso offenbar auf dem falschen Dampfer. Rechte, auch Wahlrechte muß man sich verdienen oder alles nochmal richtig von Null beginnen. Dann klappts auch mit den Nachbarn !
Sehr spannend und "unterhaltsam" wie man hier eine türkische Familie auf emotionale Weise als benachteiligt darstellen will, indem man die drohende Abschiebung der Mutter ins Spiel bringt.
Kein Wort wird darüber verloren, WARUM die Staatsangehörigkeit der Mutter nicht festgestellt werden kann. Die Kinder sind volljährig und können "deswegen" nicht Deutsche werden, weil der Status der Mutter unklar ist. WAS wurde KONKRET von der Familie zur Aufklärung in den Lebensjahren der Kinder unternommen? Hat die Mutter konkrete Gründe ihre Herkunft zu verleugnen und wenn ja welche? Hier fehlen die entscheidenden Informationen und es wird nur mit der Tranendrüse versucht hier Mitleid zu erhaschen! Aber so funktioniert es nicht!
Wenn ich das richtig verstanden habe, hat die türkische Frau (Report vom 27.07. um ca. 22 Uhr) über Jahre ihre wahre Identität verschwiegen. Sie wurde also zu Recht nur geduldet. Wenn jetzt eine Abschiebung droht ist das nur richtig. Es würde ansonsten jeden ermutigen falsche Angaben zu machen um in Deutschland zu bleiben. So nach dem Motto, nach einer gewissen Zeit darf ich eh bleiben. Von daher kann ich die Aufregung nicht verstehen. Eine Abschiebung war überfällig, denn die Duldung beruhte nur auf bewussten Falschinformationen.
Das diktiert doch die Logik, dass Ausländer in Deutschland nicht wählen dürfen. Wenn man kein Deutscher ist, darf man in Deutschland nicht wählen. Ich verstehe nicht warum darüber überhaupt diskutiert wird. Des Weiteren sollte aus dem selben Grund auch das Wahlrecht für EU-Ausländer nicht weiter bestehen. Wenn ein Ausländer in Deutschland lebt und in Deutschland wählen möchte, dann soll er die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. Wenn er das nicht will, dann hat er eben Pech gehabt.
Wer in Deutschland wählen will soll sich auch voll integrieren. Das heißt für mich auch Deutscher Pass. Wer mitentscheiden will soll auch mit allem für und wieder dazu gehören und nicht nur optional dabei sein. Das geht meiner Meinung nach nur dann wenn ich mich dazu bekenne und integriere, was man mit doppelter Staatsbürgerschaft bzw. Staatsbürgerschaft aus dem Herkunftsland hat nicht tut.
Man sollte sich mal fragen ob ein Deutscher in der Türkei wählen dürfte, das würde Erdogan sicherlich nicht erlauben. Wenn man die Deutsche Kultur nicht akzeptiert und sich überhaupt nicht integriert der dürfte auch nicht wählen dürfen. Wenn sich aber einer für die Deutsche Staatsbürgerschaft entscheidet und die Türkische abgibt der soll auch wählen dürfen weil er damit unter Beweis stellt das er sich dann tatsächlich integrien will.
Was ist in diesem Land eigentlich los? Alles ständig in "Frage" stellen. Wir haben ein FREIES WAHLRECHT. Dafür braucht man die Deutsche Staatsbürgerschaft.
Wer sich nicht für dieses Land entscheiden will und kann darf auch nicht wählen. Deutschland wir immer mehr zur Bananenrepoblik. Schade, einige Menschen werden sich niemals integrieren. Da sind immer die "Alten Männer vor".
Eine lächerliche Diskussion. Als ob das Wahlrecht - das Kreuzchenmachen - etwas mit Demokratie zu tun hätte! Wie kann man überhaupt auf die Idee kommen, die etablierten Parteien und die gleichgeschaltete Merkel-Presse mit Demokratie in Verbindung zu bringen? Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den etablierten Parteien sind noch geringer als zwischen den Flügeln der SED der DDR. Sicher könnten die vielen hunderttausend Stimmen der Wirtschaftsflüchtlinge, die im Niedriglohnsektor Karriere machen dürfen und insofern Vorrang vor langzeitarbeitlosen sog. Biodeutschen haben, den Stimmenanteil von Merkel spürbar erhöhen. Die pausenlose Anti-Erdogan-Propaganda der Merkel-Sender ARD und ZDF dürfte ähnlich wirken. Ziel des "Monitor"-Beitrags scheint es insofern zu sein, die üblichen verlogenen Lobeshymnen auf das angebliche Demokratie-Mekka Deutschland zu singen - und das trotz gleichgeschalteter Presse, trotz Kreuzchenmacher-Demokratie und trotz einer Einheitspartei, die ausschließlich die Interessen von Banken, Konzernen und anderer Reicher vertritt. Anstatt von unserer "tollen" Scheindemokratie zu schwärmen, sollte "Monitor" lieber über direkte Demokratie diskutieren, über das (Bedingungslose) Grundeinkommen oder über die astronomisch hohen Kosten der Flüchtlinge. Und darüber, dass ein Land dabei ist, sich in einen islamistischen Ableger und in Syrien II zu verwandeln. Oberste Priorität muss deshalb die sofortige Rückkehr/Rücksendung der nach wie vor unkontrolliert zuwandernden Flüchtlinge haben!
"Doch Verfassungsrechtler plädieren längst für eine neue Auslegung des Grundgesetzes. Und Migrantenverbände kritisieren, dass es nicht mehr zeitgemäß sei."
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Jeder darf mal an unserm Grundgesetzes basteln. Ist die Todesstraft in der Türkei etwa "zeitgemäß"? Dann ist GEZ zahlen aber schon lange nicht mehr zeitgemäß.
Schaffen wir doch gleich das Grundgesetz ab. Ich verstehe diese Leute nicht, wenn es hier so schlecht war und ist warum sind die den ALLE noch hier.
Ja, das Wahlrecht für Ausländer ist verfassungswidrig, zumindest nach meiner Einschätzung. Mir war nicht klar, dass EU-Ausländer ein kommunales Wahlrecht haben. Das wäre folglich auch verfassungswidrig. Ich bin kein Jurist und man kann im Zweifel auch eine Verfassung ändern - wenn es Sinn macht. Ich halte das aber nicht für sinnvoll und bin daher gegen eine Verfassungsänderung im Sinne eines Wahlrechts für Ausländer.

Man muss sich für einen Staat entscheiden!
Welche Rechte man dann den Ausländern zubilligen will oder nicht ist eine ganz andere Geschichte. Irgendwo gibt es aber eine Grenze und das Wahlrecht ist mit Sicherheit jenseits dieser Grenze. Man kann dann auch nicht solche Rechte davon abhängig machen, ob einem die politische Gesinnung passt oder nicht (Stichworte z.B. Erdogan, Todesstafe, Pressefreiheit). Man kann aber die Einbürgerung davon abhängig machen ob man auf dem Boden der freiheitliche demokratischen Grundordnung steht oder nicht; und wer diesen Schritt nicht gehen will oder kann, der hat dann eben auch kein Wahlrecht.

Die Sendung selbst war manipulativ „bis zum geht nicht mehr“. Da waren Vorzeigebeispiele von „guten Ausländern“ in Kombination mit „schlechter“ Anwendung des Verwaltungsrechts. Das mindert den Wert der Sendung für eine Meinungsbildung erheblich. Zumindest etwas mehr journalistische Distanz zur Fragestellung wäre da hilfreich gewesen. So war das reine durchschaubare Meinungsmache, nicht im Ansatz war eine Gegenüberstellung von Pro und Contra zu erkennen.
Karin Bröckelmann
Re: Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
27. Juli 2017 21:56
Eigentlich ist es doch ganz klar: es werden Parteien gewählt, die das deutsche Volk im Deutschen Bundestag vertreten sollen. Es ist weder eine europäische noch eine globale Wahl. Jeder Ausländer, der sich unserer Gesellschaft zugehörig fühlt, kann die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen, muss dann aber seine ursprüngliche Staatsangehörgkeit ablegen. Zwei Herren kann man nicht konfliktfrei dienen. Wer voll integriert ist, unsere Gesellschafts- und Werteordnung akzeptiert und lebt, sollte dann damit keine Schwierigkeiten haben. Was für die Bundestagswahl gilt, gilt ebenso für Kommunal- und Landtagswahlen.

Der Bericht über die 67-jährige Mutter von 10 Kindern zielt wohl eher auf emotionale Regungen beim Zuschauer ab. Bei der Festellung ihrer Identität/Staatsangehörigkeit zeigte sich diese Frau 30 Jahre lang als nicht kooperativ gegenüber unseren Behörden. Die unglückliche Lage, in der sie und ihre Kinder sich befinden, hat sie selbst verschuldet und somit zu verantworten und nicht der deutsche Staat. In solch ungeklärten Fällen sollten die Kinder, die in Deutschland geboren wurden, automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten.

So hart es menschlich auch sein mag, diese Frau muss abgeschoben werden. Es kann nicht sein, dass sich unser Staat durch Schummeleien oder unkooperatives Verhalten am Nasenring durch die Manege führen läßt. Alle ähnlich Betroffenen brauchten nur lange genug ihre Identität zu verschweigen, hier ein Familienleben aufbauen - und schon dürfen sie bleiben. So etwas darf keine Schule machen.
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einseitige Stimmungsmache von Monitor. Die Vorzeigefamilie aus der Türkei war ja schon einige Male im Fernsehen (keine Kopftücher, super deutsch sprechend, sehr gut integriert, demokratisch etc.). Die Realität sieht ganz anders aus, wird aber von Monitor aus lagerpolitischen Gründen nicht gezeigt. Man gehe nur mal nach Neukölln. Die meisten Türken leben unter sich, in äußerst tradierten türkischen Lebensformen: die bleiben Frauen zu Hause, tagen islamisch korrekte Kleidung. Gleichberechtigung unerwünscht. Als demokratischer, aufgeklärter und auf Gleichberechtigung orientierter Mensch möchte man sich von diesen Gruppen nicht die Politik bestimmen lassen.
Ich denke man kann das "Experiment" von Monitor, mit manipulativer Berichterstattung und effektheischerischen "Schicksalen" als gescheitert betrachten. Ich freue mich, dass die Kommentare hier unisono dem Ausländerwahlrecht ablehnend gegenüberstehen! Auch wurde von praktisch allen die durch geschicktes Weglassen von Fakten versuchte Beeinflussung der Zuschauer (auch auf der Gefühlsebene!) klar durchschaut. Tip von mir: Lasst euch was besseres einfallen bzw. werdet endlich eurem Auftrag gerecht und berichtet sachlich über die hier seit 2015 sich tagtäglich verschärfenden Zustände! Das über die Flüchtlinge und die Zuwanderung nur einseitig positiv berichtet wird, ist inzwischen sogar durch eine Studie nachgewiesen worden. Jeder vernünftige Mensch wusste das aber schon lange
Mehr als die Herkunft sollte ein Mindestmaß an pol. Kenntnissen zur Wahl berechtigen.
In vielen Berufen sind ja regelmäßig die Fähigkeiten erneut nachzuweisen, warum soll also eine sicher auf ihr Deutschsein stolze "Frauentausch"- Gafferin hier irgendwas wählen dürfen, ein Politologe aus Kenia aber nicht?
Weiter: so doll ist das ja auch wieder nicht, mit der Wählerei. Bin alt genug um feststellen zu können, dass nach jeder Wahl mehr Mist ist als davor.
Es geht immer um den DAX. Nicht um den Feldhamster. Neuerdings auch um das "Wir sínd wieder wer!!!"
Werner Weisgerber
Re: Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
28. Juli 2017 14:15
Hah! - zweimal auf gleicher Ebene wählen geht garnicht! Das würde den ehernen Grundsatz der Gleichheit verletzen!

Deutsch-Türken, die letztes Jahr das türkische National-Parlament oder in diesem Jahr am Referendum teilgenommen haben, kann ich nur empfehlen, der Bundestagswahl im Herbst ferzubleiben. Wahlbetrug ist mit Haftstrafe bewehrt. Wer aber in den letzten 4 Jahren nicht an einer türkischen Wahl auf National-Ebene teilgenommen hat, der sollte sich nicht von der Bundestagswahl abhalten lasssen.

Zweimal in der gleichen politischen Ebene zu wählen kann nicht sein. Aber in verschiedenen Ebenen an unterschiedlichen Orten zu wählen, sollte möglich sein. Wer die Stadtverordneten in Köln gewählt hat, wird nicht die Stadtparlementarier in Bursa wählen, weil er nur einen 1. Wohnsitz hat. Auf nationaler Ebene wird das eben durch die Staatsangehörigkeit geregelt, das könnte auch anders sein. Aber stellen Sie sich vor, jemand sammelt Staatsangehörigkeiten vieler EU-Länder; dann kann er mehrmals die Abgeorneten des EU-Parlaments wählen und so viele Stimmen gegenüber einem normalen Bürger mit nur einer Stimme - das Grundprinzip der Gleichheit geht verloren. Also muß verhindert werden, daß auf jeder politischen Ebene nur einmal gewählt werden kann!

W.Weisgerber
Gerd Stachow, Berlin
Re: Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
28. Juli 2017 21:44
Wir Deutsche stellen erstmal im September eine neue politische und wirtschaftliche Ausrichtung für einen demokratischen Weg her. Dazu gehört, dass auch das Grundgesetz überarbeitet und mit klarer Handhabung ausgestattet wird.

Rechte, Pflichten und Umgang mit Ausländern werden sich anhand längst bewährter internationaler Gepflogenheiten ausrichten. Ein deutscher „Sonderweg“, wie gegenwärtig debattiert, wird unter den Tisch fallen. Der Regierungstraum vom Großdeutschen Europa hat sich zum Desaster entwickelt. Das künstliche EU-Produkt hat viele der darin involvierten Völker an den Rand des Ruins gebracht. Eine Kanzlerin spekulierte mit Bumerangpolitik und erhielt entsprechende Würdigung – das Volk die Arbeit. Konzentrierte Ansammlungen von Ausländern sind bereits zu Subkulturen angewachsen. Ordentliche Integration ist aufgrund falscher und verfehlter Regierungspolitik zum Schaden des deutschen Gemeinwesen nur teilweise erfolgt. Die Verantwortlichen pochen auf „alternativlos“, vermeiden das fällige Schuldeingeständnis und verharren immer noch ungestraft in ihren Positionen.
Es gilt demnach, Lehren aus dieser Entwicklung zu ziehen und die richtige Entscheidung zum Wohl aller zu treffen.
Demokraten sollten sich zu einem Gipfeltreffen einfinden !
Werner Weisgerber schrieb:
-------------------------------------------------------
Also muß verhindert werden, daß auf
> jeder politischen Ebene nur einmal gewählt werden
> kann!
>
> W.Weisgerber

War nicht doch eher gemeint, dass nur einmal auf EINER politischen Ebene gewählt werden dürfte?
Bin ja froh, dass in Ihrer Sendung die Biodeutschen von den Wahlen nicht ausgeschlossen wurden! Überhaupt nicht wurde mal darüber aufgeklärt, dass ein Zweitpassinhaber hier Straftaten begehen kann und dann vom Zweitstaat nicht ausgeliefert werden muss. Was soll also diese einseitige Berichtserstattung? Ist der Deutsche mittlerweile nur noch Zahlmeister für alles und jeden?
Sicher, wenn Migrantenverbände das so sehen, müssen wir Deutsche uns wohl wieder danach richten. Das wollen Sie uns doch verklickern, Herr Restle, oder? Dass wir uns mehr um die Behinderten bemühen sollten, dass wir noch mehr für Migranten tun müssen, noch mehr... Wissen Sie, Sie stehen mir mit Ihren Schleim-Attacken bis Halskrause-Oberkante. Für solche Phantasten bezahlt man Gebühren. Kein Wunder, dass uns andere Völker uns für Irre halten...
Ich glaube nicht, daß das was die Ausländer von Deutschland fordern, sie selbe bereit wären zu leistem.
Würden Millionen Chinesen in die Türkei oder Israel einwandern wollen, um dort zu arbeiten und auch noch
das Wahlrecht fordern, doppelt so viele Kinder bekommen wie die Türken oder Juden, wäre das Geschrei groß.
Regt man sich als Deutscher über den Ethnozid auf, wird man ganz schnell in die rechte Ecke gestellt.
Deutschland ist KEIN Einwanderungsland!

Ohne Volksbefragung und damit ohne Zustimmung der deutschstämmigen Bevölkerung hat das BRD-Regime Unmengen von Ausländern nach Deutschland reingelassen/eingeladen. Pausenlos wurde seinerzeit trompetet, es würde sich um eine „humanitäre“ Aufgabe handeln. Mittellose, hungernde, leidende Ausländer, also völlig verarmt und gerade noch den kriegerischen Stammesfehden im Orient entronnen, bräuchten unbedingt Hilfe. Uns Deutschen wollte das BRD-Regime weismachen, und macht es nach wie vor, dass also aus deren Sicht es völlig logisch sein sollte, nicht in den ruhigen und sogar reichen Anliegerstaaten ihrer Spezies unterzukommen, sondern in diesem “Zustand“ tausende Kilometer ausgerechnet nach hier machen zu müssen und können.

Ganz rasch durften wir Deutsche erleben, wie putzmunter, wohlgenährt , mit Smartphones und Autos ausgestattet und mit vollen Einkaufswägen durch die Supermärkte ziehend diese Ausländerflut ganz wie selbstverständlich Forderungen lautstark von sich gibt. Wenn was nicht nach ihren Duktus passt, kann da schon kräftig nachgetreten werden und bei Messern wird´s nicht mehr lange bleiben. Natürlich immer „bedauernswerte Einzelfälle“, wird vom Regime verlautbart.

Nun sollen sich diese Heerscharen mit Doppel und Mehrfachpapieren auch noch mehrerer Wahlrechte bedienen dürfen? Womöglich sollten sogar wir Deutschen am besten auswandern, anstatt sich das Regime sein passendes Volk sucht?

Am 24.September KÖNNTE das deutsche Volk nicht nur dieses Regime verabschieden, sondern auch das System, was derartige Ausuferungen zu verantworten hat – oder es beim schimpfen belassen.
Wer den deutschen Bundestag wählen will, muss Deutscher sein. In seinem Heimatland kann er ja sein Parlament wählen. Niemand zwingt einen Ausländer hier zu leben.
Wenn er nicht Deutscher werden will, kann er ja jederzeit die Demokratie in seinem Heimatland testen.
Hubee schrieb:
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> Wer den deutschen Bundestag wählen will, muss
> Deutscher sein. In seinem Heimatland kann er ja
> sein Parlament wählen. Niemand zwingt einen
> Ausländer hier zu leben.
> Wenn er nicht Deutscher werden will, kann er ja
> jederzeit die Demokratie in seinem Heimatland
> testen.


Richtig !!!
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