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Stefan Krefeld
Re: Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
04. August 2017 23:36
Man muss sich schon entscheiden... - wählen, bezüglich der Staatsbürgerschaft.
`N "Sechzger" oder `n "Roter" bzw. "Dortmund" oder "Schalke", auch "HSV" oder "Bremen".
Der Papst fordert "Katholik oder Protestant", nicht "und".

Natürlich gibt es nichts 100%iges unter der Sonne.
Auch ist eine Staatsbürgerschaft keine Vereinsmitgliedschaft.
Also muss es Ausnahmen geben.
Z.B. Person kann die "alte" Staatsbürgerschaft nicht abgeben.
oder Erbschafts-Gründe etc. ( Letzteres ergibt sich aus GG Art.6 Abs.1 )
Das ist letztlich eine Frage für "Fachleute", für diese.... huuuh, ich will es gar nicht schreiben... - für diese "Juristen".
Klare Regeln/Maßstäbe und gut ist es.

Wer aber kein EU-Bürger ist ( => Kommunalwahlrecht ), dem bleiben die Ausländer-Beiräte (Beiratswahlen, aktiv/passiv), Parteimitgliedschaften (Parteiinterne Wahlen/Wählbarkeiten), die direkte Ansprache der Rats-, Parlamentsmitglieder, Petitionsausschuss etc.
Das war es dann aber auch.
Tja, so ist das eben.
Der aushelfende BR-Mitarbeiter wird den Personalrat des WDR-Köln kaum wählen können.
Oder gibt´s da Spezial-Regeln im Klüngel-Köln???
Der Klüngel ist kaum beschränkt auf Köln; man sehe sich den Klüngel im Autoskandal an.....
die devote Haltung der Politik ist echt das Letzte ! ( wenn ich daran denke, dass Merkel schon vor Zeiten bei dem deutschen Präsidenten Kaliforniens dafür warb die Regeln nicht zu streng zu formulieren um des deutschen Diesels willen....) und...und...

selbst große Lippe riskieren , wenns um Hetze gegen andere geht und die eigenen Verpflichtungen unter den Teppich kehren.

Wer die Dokus sieht, die auf die Zukunft der Menschheit zielen, fragt sich fassungslos, was die ganze Tändelei soll, wann endlich in der Politik Menschen auftreten und nicht mehr Befehlsempfänger einer "elitären" Kaste, denen es wichtiger ist aktuell ein paar Kröten zu gewinnen oder gar das eigene Leben zu verlängern auf Kosten derer, die heute schon nicht mehr von einem Tag auf den andern zu überleben wissen....

wann endlich sagen uns die Naturkatastrophen , dass es kurz vor zwölf ist??? und dass Kriege nicht die Lösung sind? statt dessen beschäftigen wir uns mit Eiern, Eiern und nochmal Eiern...

Wo bleiben echte Instruktionen für den Bürger? über wesentliche Problemlösungen, wenn es die noch geben sollte.....
Miriam S schrieb:
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> Wo bleiben echte Instruktionen für den Bürger?
> über wesentliche Problemlösungen, wenn es die noch
> geben sollte.....


Wahlrecht für Ausländer – eines von vielen, nicht unwichtigen, Nebensachen, welche aber erst nach Errichtung einer Demokratie in Deutschland geordnet werden können.
`Instruktionen ???`- für den Bürger? Vom wem? - Hallo Miriam:
Wir – DIE Bürger müssen diese `Instruktionen` selbst schaffen !

Wie?
Zuerst sehr, sehr gut lesen und analysieren, was die Politvereine der BRD in ihrem Brunftgehabe vorhaben. Die Abläufe ala´ Status Quo dürften intelligenten (!) Wahlbürgern - eigentlich - bekannt vorkommen. Jeder sollte besser sein Interesse auf die Außenseiter lenken. Der Vergleich lohnt sich und die Zeit wird knapp – sehr knapp.
Gibt es Auswege aus dem Polit- und Wirtschaftsdisaster BRD ? Sie gibt es ! Mit dem erhältlichen „Programm für Deutschland“ erkennt jeder deutschstämmige Bürger, was ihn tagtäglich frustiert, jedwede Zukunftshoffnung versauert und die Anforderungen und Aufgaben, wie dies in gute friedliche, gerechtere und glückliche Bahnen zu lenken ist.
Jeder wird wissen, das Umstellungen aller Art sich erst konsolitieren müssen und auch von Fehlern und Unzulänglichkeiten begleitet sind. Wir wissen um die Sorgen und Mängel in den jungen entstandenen Bürgerrechtsbewegungen. Aber kann sich ein heutiger moderner Mensch es sich wirklich leisten, diese einzige Gelegenheit zu positiver Veränderung entgehen zu lassen. Es müßte doch endlich auch in der „Birne“ Anderer geschnaggelt haben: Wer die seit 1945 hiesigen Schwarz(br…..) Vereine duldet – wählt den Krieg, dem diese Fettoberschicht zum Schaden der Bevölkerung schon geraume Weile frönt .

Gerade in den Schlagzeilen der „Wahrheitsmedien“ fett voran: Das BRD – System „beklagt“ die Zuspitzung in der Krise USA – Nordkorea. Wie scheinheilig ! Hoh, Hoh, Hoorey !!! Merkels Rüstungskonzerne wittern doch wieder Riesenprofite.
Leute: Statt sich über Kleinkram, wie Figuren Merkel, Seehofer, Schulz, Lindner, Kriegs-vonderleien und Co, welche garantiert später ordentlich zur Verantwortung gezogen werden, ständig kaputt zu ärgern, kann nur die Chance am 24. September für die Alternative für Deutschland das Volkswohl unseres Deutschlands stabilisieren. Viele Nationen rings um Deutschland betrifft das gleiche Problem – „Tempelreinigung“ !!!

Das Kapitalismussystem hat seinen Zenit schon seit ca. 70 Jahren längst überschritten und ist nur noch morsch und abgehalftert. Das Volk ist gefordert, sich zu besinnen - und endlich mal mit dem Aufbau einer echten Demokratie zu beginnen.

Wollen wir uns doch nichts vormachen: Nicht nur hier im Forum feststellbar – auch tagtäglich draußen im Leben sind die Menschen es leid, von solch´ unfähiger maroder Klientelpartei CDU und ihren Blockflöten genervt zu werden.
Wahlrecht für Ausländer – eines von vielen, nicht unwichtigen, Nebensachen, welche aber erst nach Errichtung einer Demokratie in Deutschland geordnet werden können. Erst danach lassen sich bestimmte Regelungen per Volksbefragung umsetzen. Übergestülpte `Instruktionen´ von „oben“ ohne Wenn und Aber sind eindeutig abzulehen.
Die Bürger sind angehalten, lebenswerte Bedingungen selbst zu schaffen!

Zu wissen, was die Politvereine der BRD vorhaben, ist schon klar – auch wenn die öffentliche Meinungsmacherei vom Merkelregime aggressiv bestimmt ist. Um so mehr muß das Interesse den fortschrittlichen, demokratischen Kräften gelten. Der Vergleich ist enorm und lohnt sich, aber die Zeit wird knapp – sehr knapp.

Auswege aus dem Polit- und Wirtschaftsdisaster BRD sind dem emphehlenswerten „Programm für Deutschland“ der Alternative für Deutschland zu entnehmen. Angezeigt werden Anforderungen und Aufgaben und wie diese in gute friedliche, gerechtere und glückliche Bahnen zu lenken sind.

Umstellungen aller Art brauchen Zeit und sind auch von Fehlern und Unzulänglichkeiten begleitet. Sorgen und Mängel sind auch in den jungen entstandenen Bürgerrechtsbewegungen vorhanden. Der heute moderne Mensch kann es sich aber nicht mehr leisten, Chancen für positive Veränderungen verstreichen zu lassen.
Die BRD - Administration „beklagt“ die Zuspitzung einer Krise USA – Nordkorea. Rüstungskonzerne wittern Riesenprofite……. Kriegstreiber haben ihre Lobbyisten in allen wichtigen Staatsfunktionen verankert.

Tatsächlich hat der Kapitalismussystem seinen Zenit schon längst überschritten. Das Volk ist gefordert, sich zu besinnen. Der Aufbau einer echten Demokratie unumgänglich.
Wahlrecht für Ausländer – eines von vielen, nicht unwichtigen, Nebensachen, welche aber erst nach Errichtung einer Demokratie in Deutschland geordnet werden können. Erst danach lassen sich bestimmte Regelungen per Volksbefragung umsetzen. Übergestülpte `Instruktionen´ von „oben“ ohne Wenn und Aber sind eindeutig abzulehen.
Die Bürger sind angehalten, lebenswerte Bedingungen selbst zu schaffen!

Zu wissen, was die Politvereine der BRD vorhaben, ist schon klar – auch wenn die öffentliche Meinungsmacherei vom Merkelregime aggressiv bestimmt ist. Um so mehr muß das Interesse den fortschrittlichen, demokratischen Kräften gelten. Der Vergleich ist enorm und lohnt sich, aber die Zeit wird knapp – sehr knapp.

Auswege aus dem Polit- und Wirtschaftsdisaster BRD sind dem emphehlenswerten „Programm für Deutschland“ der Alternative für Deutschland zu entnehmen. Angezeigt werden Anforderungen und Aufgaben und wie diese in gute friedliche, gerechtere und glückliche Bahnen zu lenken sind.

Umstellungen aller Art brauchen Zeit und sind auch von Fehlern und Unzulänglichkeiten begleitet. Sorgen und Mängel sind auch in den jungen entstandenen Bürgerrechtsbewegungen vorhanden. Der heute moderne Mensch kann es sich aber nicht mehr leisten, Chancen für positive Veränderungen verstreichen zu lassen.
Die BRD - Administration „beklagt“ die Zuspitzung einer Krise USA – Nordkorea. Rüstungskonzerne wittern Riesenprofite……. Kriegstreiber haben ihre Lobbyisten in allen wichtigen Staatsfunktionen verankert.

Tatsächlich hat der Kapitalismussystem seinen Zenit schon längst überschritten. Das Volk ist gefordert, sich zu besinnen. Der Aufbau einer echten Demokratie ist unumgänglich.
Warum kommt niemand auf die Idee mehrere Ehen gleichzeit einzufordern. Warum nicht gleichzeitig eine Ehe mit einem Deutschen und einem Türken oder weiteren Ausländern? Wenn man sich nicht entscheiden kann, sollte man doch die Wahl haben!
Wenn ich in ausländische Haushalte komme, so läuft meistens ein Sender des Heimatlandes. SchülerInnen berichten, dass deutsche Nachrichten nicht geschaut werden. Mütter von SchülerInnnen, die bereits in Deutschland einen Schulabschluss erworben haben, können nach etwa 15 Jahren nach der Schulentlassung nicht mehr die deutsche Sprache, obwohl in Deutschland lebend, kein Deutsch mehr sprechen. Hier gibt es Subkulturen, die sich nur unter Landsleuten in ihrer Heimatsprache bewegen. (z. Bsp. türkische Märkte, Geschäfte, türk. Ärzte, türk. Lehrer, Moscheen). Diese Menschen leben in Deutschland, erleben es aber nicht!

Ein Staat braucht ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsregierung mit enstsprechender Gewaltenteilung. Unser Wahlrecht darf nicht aufgeweicht werden. Wir dürfen und müssen von unseren ausländischen Mitmenschen ein Bekunden des Integrationswillen verlangen. Wer sich ganz zu Deutschland bekennt, darf auch den Antrag auf einen Deutschen Pass stellen. Wenn das Herz an der Heimat hängt, soll dort auch wählen.

Mich persönlich treibt große Sorge, weil Türken in Deutschland in einer Demokratie leben und deren Vorzüge für sich beanspruchen, jedoch in der Heimat eine Autokratie oder sogar Diktatur wählen. Ich würde mir ein Wahlverbot für Menschen wünschen, die schon lange nicht mehr in der Heimat wohnen. Analog dem deutschen Wahlrecht. Wahlveranstaltungen ausländischer Politker sind zu untersagen. Wir leben im Zeitalter des Fernsehens und Internet. Jeder kann sich so kundig machen.
Ich stelle mir oft vor, wie es denn wäre, wenn unsere Politker Wahlkampf an der türkischen Rivera betrieben. Genügend deutsche Urlauber waren bis vor kurzem dort.
Schade, dass die "deutsche Bevölkerung" immer noch so sehr am "wahlrecht nur für Deutsche" festhält. Aber Progressivität war ja noch nie eure Stärke. Bei der Erweiterung des Wahlrechts auch für "Ausländer" würde niemandem etwas weggenommen werden. Es sei denn die Deutschen mit deutschem Pass gehen sowieso nicht zur Wahl. Dann habt ihr euch selbst eine wichtie Chance der Partizipation genommen.
Das Wahlrecht für Ausländer sehen die Grünen und Linken absolut nicht als Nebensache an. Die sind seit Jahren kräftig dabei, das durchzusetzen. Weil die so ihre Positionen stärken wollen. Gerade bei den Grünen sind viele Migranten aktiv, nicht nur in deren Führungsebenen, die könnten sich so vieler zusätzlicher Stimmen sicher sein. Aber auch die Linken versprechen sich sehr viel davon. Noch mehr aber von einer Herabsetzung des Wahlalters auf 16. Weil Kinder und Jugendliche dank linkslastiger Beeinflussung in den Schulen noch gut zu steuern sind und sicherlich enorme Wählerzahlen für diese Partei bringen können. Ehrlich - da sei uns Gott vor, denn wie sich Linksdiktatur in der Praxis macht, kennen wir ja bestens, nicht nur aus der DDR, sondern auch von Nordkorea...
Silvio Trommer, Hamburg
Re: Wahlrecht für Ausländer: wirklich verfassungswidrig?
06. September 2017 22:31
Südsachse schrieb:
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wie sich
> Linksdiktatur in der Praxis macht, kennen wir ja
> bestens, nicht nur aus der DDR, sondern auch von
> Nordkorea...

Wahlrecht für Ausländer – eigentlich das vorgegebene Thema für Meinungen und Diskussionen. Auf den Nenner gebracht: Überwiegend fordert die deutschstämmige Bevölkerung saubere und strikte Regularien dazu.

Viele, sehr viele vernünftige und sachliche Darlegungen füllen hier Seiten. Aber auch leider unvermeidbare Nebenerscheinungen: Einige „Experten“ benutzen jedes Thema nämlich gleichzeitig liebend gern dazu, um Geschichtsklitterung zu verbreiten.
Ein diffuses Gemisch von Links-, Rechts-, Oben-, Unten-, Schwarz-, Gelb-, Rot- ,Grün- und sogar Rosaansichten ähnelt Stammtischgeschwafel nach der dritten Runde. Mittendrin - NATÜRLICH – stets anprangern müssen, die leidvollen, quälenten, ungerechten, menschenverachtenten, diskriminierenten, tödlichen und schmerzlichsten Lebensverhältnisse in der „Linksdiktatur“ - Deutsche Demokratische Republik. Da war ja weniger als Nichts in Ordnung, mmh.

Es ist leichter, einen Atomkern zu spalten, als Vorurteile!

Nun, der paradiesische Westkapitalismus scheint ja seit der 2-Takt Benzingemisch -Erstürmung für einige die Erste Wahl für „friedliche“ Eingemeindung erschienen sein. Weltreisen-, Bananen-, Shopping- und endlich die begehrten Das –bin – Ich – Entzugserscheinungen befriedigen müssen – Ein Traum….Aber die „Linksdiktatur DDR“ quält sie immer noch dermaßen, man leidet aus „Symphatie einfach mal mit….

Ja gut – warum nicht. Eine Wellness-Erfahrung Nordkorea kann nur Wendehälsen angeraten werden – weil „sie alles angeblich bestens kennen“…. (wissen?)
Die Zuwanderer Deutschlands und der anderen Staaten haben mit ganz anderen realen Problemen zu tun: Sie kamen und kommen vom „Regen in die Traufe“. Wirklich etwas erreichen, können die Wenigsten. Zuhause in ihrer Heimat ihre falschen Führer nicht entsorgen können oder wollen, in der Fremde sie wieder wählen wollen (Türken z. B.), bei erklärter Asylablehnung noch Anwälte einschalten dürfen und mit Doppel- und Zigmehrfachpapieren absahnen, was nur geht > illegal über die Erde schleichen.

Wahlrecht für Ausländer ? Sehr Viele setzen sich über allerhand Rechte und Sitten hinweg, auch wenn einiges dieser BRD –Diktatur –Bürokratie dem 19.Jhdt. und Mittelalter verhaftet ist. Wahlrecht für Deutsche…… naja, offenkundig gibt es durchaus allerhand Westdeutsche, auch Mitteldeutsche und Südsachsen, nicht zu vergessen, die nicht so recht die Zeichen der Zeit zu begreifen scheinen.

Demokratie für Deutschland wäre da mal das Stichwort für das richtige Wahlkreuz am 24. September, statt auf seit 1948 toten Pferden rumzuhöckern und ständig über die hiesigen “paradiesischen“ Machenschaftern ihrer Edeldynastie zu jammern! Wer sie dennoch wohlwollend wieder wählt, wäre auch für Nordkorea der beste Mitläufer !
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