Das Wetter: Am Abend weiter Schauer und kalt (19:30Uhr)

Das Wetter in Nordrhein-Westfalen: In der Nacht bleibt es für ein paar Stunden trocken, es wird aber sehr kalt - mit Tiefstwerten zwischen 5 und 3 Grad, in den höheren Lagen können die Temperaturen sogar um den Gefrierpunkt liegen. Morgen gibt es einen Wechsel aus Sonne, Wolken und einzelnen Schauern. Und wird es etwas milder - mit 10 bis 15 Grad ist es aber immer noch viel zu kalt. [Nach oben]

EU zieht geplantes Ölkännchen-Verbot zurück (19:29Uhr)

Restaurants dürfen auch künftig nachfüllbare Olivenöl-Kännchen auf den Tisch stellen. Die EU-Kommission zog ihren Vorschlag zurück, nur noch geschlossene und nicht nachfüllbare Originalflaschen in der Gastronomie zuzulassen. Aus Brüssel Andreas Reuter: [Nach oben]

EU-Kommission plant strengere Steuerregeln für Konzerne (19:29Uhr)

Die EU-Kommission will die Steuerregelungen für Konzerne verschärfen. EU-Binnenmarktkommissar Barnier kündigte an, dass Unternehmen künftig offenlegen müssen, in welchem Land sie wie viele Steuern zahlen. So soll verhindert werden, dass sie beispielsweise Tochterfirmen in Irland gründen, und so deutlich weniger Steuern zahlen, als sie in Deutschland zahlen müssten. Aus Brüssel Dietrich Karl Mäurer: [Nach oben]

Agenda 2010 auch Thema bei SPD-Jubiläums-Festakt (19:29Uhr)

Beim Festakt zum 150. Geburtstag der SPD in Leipzig ging es heute auch um die in der Partei umstrittene Agenda 2010. Bundespräsident Gauck sagte in seiner Gastrede, dass die SPD ihren Wählern Reformen zugemutet habe, die nicht populär aber richtig gewesen seien. Der französische Präsident Hollande lobte die SPD für ihre Hartz-Reformen und sagte, so etwas braucht Frankreich auch. Jetzt liege Deutschland vor den anderen Ländern in Europa. Mit dem Festakt erinnern die Sozialdemokraten an ihre Ursprünge. Am 23. Mai 1863 hatte Ferdinand Lassalle in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein gegründet, aus dem sich die SPD entwickelte. [Nach oben]

Bundessozialgericht erlaubt Hartz-IV-Familie größeres Kinderbett (19:28Uhr)

Das Bundessozialgericht in Leipzig hat die Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt. Es entschied, dass eine Familie den Kauf eines Bettes für ein größer werdendes Kind erstattet bekommt. Obwohl die Richter nur über den Fall eines Bettenkaufs urteilten, haben sie damit auch die grundsätzliche Diskussion über Erstausstattungskosten in Hartz-IV-Familien neu angestoßen. Aus Berlin Peter Mücke. ((AZ: B 4 AS 79/12 R)) [Nach oben]