Chronologische Nachrichten

Fr., 10.02.2012, 16-24 Uhr

Atommüll soll raus aus der Asse

(17:49 Uhr)

Abgeordnete aller Fraktionen wollen eine schnelle Bergung radioaktiven Abfalls aus dem maroden Atommülllager Asse.

Bei einer Beratung im Bundestag zeigten sich die Parlamentarier aber uneinig über den Weg. SPD und Grüne konnten sich mit ihrem Anliegen nicht durchsetzen, Regelungen zur Gefahrenabwehr anzuwenden, um das Verfahren zu beschleunigen.

Im Atommülllager Asse nahe Wolfenbüttel lagern seit 1978 rund 126.000 Fässer mit schwach und mittel radioaktivem Atommüll. Weil das Bergwerk einzustürzen und mit Wasser vollzulaufen droht, sollen nun die Fässer geborgen werden.

Zwischenbilanz Blitzermarathon

(17:40 Uhr)

Seit zwölf Stunden wird auf den Straßen in Nordrhein-Westfalens verstärkt geblitzt.

Die Polizei hat am Morgen eine 24-stündige Sonderaktion gestartet. Autofahrer können sich im Internet über die Standorte der Kontrollen informieren. Klaus Scheffer berichtet:

Deutschland will ACTA zunächst nicht unterschreiben

(17:38 Uhr)

Deutschland wird die internationale Vereinbarung für mehr Urheberrecht vorläufig nicht mittragen. Das Auswärtige Amt erklärte, das Vertragswerk zum "Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen" - kurz ACTA - werde zunächst nicht unterschrieben. Offenbar gibt es weiteren Diskussionsbedarf dazu. Durch ACTA soll zum Beispiel Produkt-Piraterie eingedämmt werden. Damit verbunden wären aber auch schärfere Regeln für digitale Medien und das Internet. Aus Berlin berichtet Christian Faul ...

Unmut gegen Deutschland in Griechenland

(17:34 Uhr)

In Griechenland wächst der Unmut über Deutschland.

Angesichts der harten Sparforderungen sagte der Chef der kleinen Koalitionspartei LAOS, Karatzaferis, die EU leide unter Deutschland. Die wohlhabende Bundesrepublik zwinge den Südeuropäern ihren Willen auf. Mehrere Kabinettsmitglieder der LAOS-Partei sind inzwischen zurückgetreten. Bei Protesten gegen die Sparpolitik in Griechenland kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen. Dutzende Demonstranten warfen im Zentrum Athens Brandsätze und Steine auf Polizisten.

Der deutsche Bundestag wird erst Ende des Monats über das zweite Hilfspaket für Griechenland entscheiden - es soll 130 Milliarden Euro umfassen.