Misshandlungen auch in JVA Wuppertal?

Staatsanwaltschaft Bonn nimmt Ermittlungen auf

Die Vorwürfe, dass in NRW-Jugendgefängnissen Insassen misshandelt werden, reißen nicht ab. Nun wird ein Vorfall aus Wuppertal bekannt: Zwei Gefangene sollen einen Mithäftling vergewaltigt haben.

Was passierte im Wuppertaler Gefängnis?

Der Vorfall kam während einer Verhandlung vor dem Schöffengericht Essen am 17. November 2006 ans Tageslicht. Dies bestätigt das NRW-Justiziministerium am Dienstag (28.11.06) WDR.de. Demnach hat ein 17-Jähriger, der wegen Diebstahls angeklagt war, bei der Verhandlung einen sehr verängstigten Eindruck gemacht. Auf Nachfragen der Richterin sagte er, dass zwei Mitgefangene ihn sexuell missbraucht hätten. Aus Angst vor den mutmaßlichen Tätern habe der 17-Jährige keine Vollzugsbeamten über den Vorfall informiert, so das Justizministerium weiter. Er habe sich jedoch dem Gefängnispfarrer anvertraut, der die Anstaltsleitung auf den Fall angesprochen habe. Ob und wie die Leitung reagiert hat, ist dem Justizministerium nicht bekannt. Das Ministerium sei bereits am 17. November, also dem Tag der Verhandlung, über den Vorfall informiert worden, wie Ministeriumssprecher Ulrich Hermanski mitteilte.

Es könne sein, dass sich Gefangene erst jetzt trauen, über erlittene Gewalt zu reden, sagt Hermanski. "Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass ein Gefangener mit einem anderen ein Hühnchen zu rupfen hat und weiß, wenn ich ihn jetzt beschuldige, kann ich ihn richtig ärgern." Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs in der JVA Düsseldorf in einem anderen Fall seien mittlerweile entkräftet worden.

Kommission nimmt Arbeit auf

Die Staatsanwaltschaft Essen hat den Fall nun an die Staatsanwaltschaft Bonn übergeben, da die beiden Beschuldigten, die den 17-Jährigen in Wuppertal vergewaltigt haben sollen, ihren Wohnsitz im Bereich der dortigen Staatsanwaltschaft haben. In Bonn wurden am Dienstag (28.11.06) die Ermittlungen aufgenommen.

Für die SPD ist der nun bekannt gewordene Vorfall in Wuppertal ein Indiz dafür, "dass der bestialische Foltermord in der Justizvollzugsanstalt Siegburg kein Einzelfall, sondern lediglich die Spitze des Eisbergs ist", so der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Sichau. Erneut forderte er den Rücktritt von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU).

Unterdessen hat die unabhängige Kommission unter Leitung des ehemaligen Berliner Innensenators Eckart Werthebach am Dienstag (28.11.06) ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll nach Bekanntwerden des Mordes an einem Häftling durch Mitgefangene in der JVA Siegburg und weiterer Gewaltvorwürfe in anderen Gefängnissen die Situation im Jugendstrafvollzug in NRW untersuchen. Erste Ergebnisse sollen Ende Januar 2007 vorgelegt werden.