Als Christian Wulff Oppositionschef der CDU in Niedersachsen war und damit noch nahezu unbekannt, strickte der Jurist an einem Gönnernetz aus prominenten und glamourösen Figuren in der Wirtschaft und der Hannoveraner Glamourszene. Heute spricht Wulff gerne von alten Freundschaften. Von offensichtlich interessengeleiteten Freundschaften, von denen beide Seiten profitierten, spricht er nicht so gerne. Das scheint System zu haben. Skizzen aus einem ungewöhnlichen Freundschafts-Paradies.
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Bundespräsident Christian Wulff stellt seinen Geldmarktkredit von der BW-Bank als einen Immobilienkredit mit ganz normalen Konditionen dar. MONITOR hat den Kredit mit Hilfe eines Kreditsachverständigen unter die Lupe genommen. Sein Gutachten spricht von extremen Abschlägen bei der Hausfinanzierung und völlig unüblichen Kreditkonditionen. Damit hatte er 2010 den inzwischen umstrittenen Privatkredit über 500.000 vom Ehepaar Geerkens abgelöst.
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MONITOR-InterviewHans-Jochen Vogel, ehemaliger Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Spenden war gestern, heute wird "gesponsert". Seitdem das Parteispendengesetz 2003 Transparenz verordnet, boomt das "Sponsoring". Sponsoren unterstützen zum Beispiel Parteitage, schalten Anzeigen in Parteipublikationen und bescheren den Parteien Millionen. Der Reiz: Die Parteien müssen der Öffentlichkeit keine Rechenschaft darüber ablegen, wie viel Geld sie von wem erhalten und ob die Höhe der Zahlung angemessen ist. Kritiker befürchten, dass die Unternehmen so Einfluss auf die Politiker nehmen und dass die Sponsorengelder letztlich verdeckte Parteispenden sind. MONITOR-Recherchen auf Parteitagen und bei Parteizeitschriften bestärken den Verdacht: Die Zahlungen liegen weit über Marktniveau. Jeder Versuch das Parteiengesetz zu ändern, wurde bislang im Bundestag blockiert.
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Etwa 1500 Kinder sterben jährlich in Deutschland an tödlichen Krankheiten. Damit sie so wenig Schmerzen wie möglich erleiden müssen und ihre letzte Lebenszeit nicht im Krankenhaus verbringen müssen, hat der Gesetzgeber ihnen das Recht auf ambulante Palliativversorgung eingeräumt. Etwa 4500 Kinder bräuchten spezialisierte Teams, die sich um die kleinen Patienten und ihre Angehörigen kümmern, aber die Krankenkassen zahlen nur einen Bruchteil der rechtlich zugesicherten Versorgung. Die Arbeit der Teams ist deshalb bedroht. Wer kümmert sich dann um die sterbenden Kinder?
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Bericht: Jan C. Schmitt
MONITOR-Pressemeldungen
Aktuelle Pressemeldungen
Weitere Beziehungen zu umstrittenen Unternehmern setzen Bundespräsident Christian Wulff unter Druck. Nach MONITOR-Recherchen wurde dem niedersächsischen Landtag anscheinend ein weiteres Mal die Wahrheit vorenthalten bezüglich persönlicher Kontakte des damaligen Ministerpräsidenten zu umstrittenen Unternehmern. Und: Die öffentlich-rechtliche BW-Bank in Stuttgart hat dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff einen rollierenden Geldmarktkredit (EURIBOR) zur Hausfinanzierung gewährt, der „sehr deutlich unter den normalen Konditionen für andere Kreditnehmer“ vergleichbaren Einkommens und vergleichbarer Sicherheiten liegt. [mehr]
Wulff - Soap, nicht Krise
Sonia Seymour Mikich: "Was erwartete ich eigentlich von einem Bundespräsidenten? Dass er Deutschland nach außen gut repräsentiert und zu großen Themen kluge, also überparteiliche Bewertungen abgibt. Wenn es ganz stürmisch kommt, auch Anker sein kann. Ein Bundespräsident darf nicht viel, darum soll das Wenige glaubwürdig sein. Gewicht haben."
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Rückblick
Der mysteriöse Tod des Oury Jalloh - und die späten Folgen…
Vor sieben Jahren, am 07. Januar 2005, verbrannte der geduldete Asylbewerber Oury Jalloh im Gewahrsam der Dessauer Polizei – unter bis heute ungeklärten Umständen. MONITOR berichtete. Nun wurde Menschenrechtsaktivist Mouctar Bah bei einer Demo zum siebten Todestag schwer verletzt.
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02.02.201221:45 - 22:15 Uhrim Ersten
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