Dossier Terrorismus

Krieg gegen den Terrorismus - Mission erfüllt?
Fast sieben Jahre dauert der Krieg in Afghanistan, über fünf Jahre lang kämpfen die USA und ihre Verbündeten im Irak. Ein weltweiter Krieg gegen den Terrorismus sollte es sein, gegen Massenvernichtungswaffen und für Demokratie und Menschenrechte. Fest steht: Aufgebaut wurde dieser Feldzug auf einem riesigen Lügengebäude. Von einer Zivilgesellschaft, in der Menschenrechte durchgesetzt werden können, sind beide Staaten weit entfernt. Tausende Zivilisten sind allein im letzten Jahr Opfer von Krieg und Gewalt geworden - und die Bundeswehr steckt in Afghanistan mittendrin in einem Krieg, der kein Ende zu kennen scheint.

MONITOR vom 05.05.2011

Kampf gegen den Terror: wie der Rechtstaat seine Grenzen aufweicht
Es gab keinen Prozess, es gab kein Urteil - es gab nur die Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden. Und die Bundeskanzlerin gratuliert dazu. Völkerrechtlich war die Militäraktion in Pakistan höchst umstritten. Doch im Kampf gegen den Terror scheint die westliche Welt es mit ihren Werten und Rechtsnormen nicht mehr so genau zu nehmen. Kaum Protest, wenn deutsche Staatsbürger wegen Terrorverdachts von US-Drohnen abgeschossen werden. Und der stellvertretende Generalbundesanwalt will Aussagen, die z.B. unter Einfluss von Folter entstanden sind, in deutschen Gerichten verwertbar machen. [mehr]

• MONITOR-BlogSonia Seymour Mikich: "Hinrichtung? Späte Rache? Gerechtfertigte Selbst- verteidigung?"
• MONITOR-InterviewProf. Winfried Hassemer
• MONITOR-InterviewProf. Joachim Wolf

MONITOR vom 10.03.2011

Immer zu Diensten - Die deutsch-libysche „Wertegemeinschaft“
Ob Raketen oder Giftgas, ob Sicherheitsberater oder Trainer - deutsche Firmen und deutsche Spezialisten waren vorne dabei, wenn es darum ging, die Macht von Libyens Revolutionsführer Gaddafi zu erhalten. Ausgerüstet mit modernster deutscher Kommunikationstechnik, wie Störsendern und Abhörtechnik, gehen jetzt Gaddafis Truppen gegen die Aufständischen vor. Und selbstverständlich schuf die deutsche Politik die Rahmenbedingungen für die guten Beziehungen. [mehr]

MONITOR vom 29.07.2010

Riestern für die Rüstungsindustrie: Wie Geld aus Riester-Verträgen in die Finanzierung geächteter Streumunition fließt
Anfang August tritt das internationale Oslo-Abkommen zur Ächtung von Streumunition in Kraft, das bereits 2008 von Deutschland und rund 100 weiteren Staaten unterzeichnet wurde. Das Abkommen verbietet nicht nur den Einsatz und die Produktion von Streumunition sondern jegliche Unterstützung dabei. Doch MONITOR-Recherchen belegen: Große deutsche Banken und Versicherungen investieren in Aktien von Streubombenherstellern in den USA und Asien. Und auch die Gelder von Riester-Produkten fließen in solche Aktien-Beteiligungen. Damit finanzieren der deutsche Staat und viele Riester-Sparer die Produktion international geächteter Waffen, deren Opfer vor allem Zivilisten sind. Denn anders als etwa die Regierungen in Großbritannien, Luxemburg oder Belgien hat es die Bundesregierung bislang versäumt, Investitionen in Streumunition per Gesetz zu verbieten. [mehr]

• StreubombemMONITOR nachgefragt vom 10.03.2011

MONITOR vom 08.07.2010

Afghanistan: Steuergelder für Warlords und Taliban?
Die Versorgung der ISAF-Truppen in Afghanistan ist ein Riesengeschäft. Allein das US-Militär zahlt über zwei Milliarden Dollar jährlich an private Unternehmen, die den Nachschub für die US-Truppen organisieren: Verpflegung, Benzin, Munition. Ein großer Teil dieser Summe, dies enthüllt jetzt ein Untersuchungsbericht des US-Kongress, wandert direkt in die Kassen afghanischer Warlords, die die Sicherheit der Trucks garantieren sollen. Es gibt sogar Hinweise, dass die aufständischen Taliban an diesem Geschäft mitverdienen. Auch die Bundeswehr wird von privaten Dienstleistern versorgt, die den Nachschub "in eigener Verantwortung" organisieren. Eine Kriegsökonomie, die Geld in die Hände derer spült, die eigentlich bekämpft werden sollen? [mehr]

MONITOR vom 28.01.2010

Sackgasse Afghanistan: Was der Westen aus den Fehlern der Sowjets lernen kann
Der Westen droht in Afghanistan zu scheitern. Ehemalige Generäle der Roten Armee und russische Militär-Analysten warnen, der Westen mache am Hindukusch exakt die gleichen Fehler wie die Sowjetunion vor über 30 Jahren. Doch in Russland hat man die Zeit genutzt, um die Fehler von damals selbstkritisch zu analysieren. Für viele Russen bis heute ein schmerzhafter Prozess - für den Westen möglicherweise eine Chance, doch noch eine Antwort zu finden, wie ein Scheitern in Afghanistan verhindert werden kann. [mehr]

MONITOR vom 05.11.2009

Wegschauen und vertuschen? Die Geschichte einer Exekution in Afghanistan
Im August 2002 wurden vor den Toren Kabuls zehn entflohene Kriegsgefangene getötet. Nach MONITOR vorliegenden Dokumenten wurden sie zuvor aufgereiht und anschließend durch Kopfschüsse umgebracht. MONITOR hat dieses Kriegsverbrechen nach jahrelanger Recherche gemeinsam mit der niederländischen Hörfunksendung Argos aufgedeckt. Der Vorfall war Gegenstand einer Untersuchung deutscher und niederländischer Militärs. Wichtige Dokumente, die Aufschluss über Täter und Tathergang geben könnten, werden bis heute nicht herausgegeben. Die Recherche geht der Frage nach, warum Bundeswehr und niederländische Militärs den Vorfall offenbar bis heute vertuschen wollen. Sind deutsche und niederländische Soldaten möglicherweise Zeugen einer Exekution geworden? Und wurden wichtige Zeugen nie befragt? [mehr]

• MONITOR-InterviewProfessor Claus Kreß, Lehrstuhl für deutsches Strafrecht, europäisches Strafrecht, Friedenssicherungs- und Konfliktsvölkerrecht

MONITOR vom 24.09.2009

Afghanistan: Auf zum letzten Gefecht?
Der Krieg in Afghanistan eskaliert. Mindestens dreißig Zivilisten starben in Afghanistan durch einen von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff und außerdem scheint das Land weiter entfernt vom zivilen Aufbau denn je. Dennoch fordert die NATO jetzt ein stärkeres militärisches Engagement auch der deutschen Truppen, um die Taliban zu besiegen. Menschen in Afghanistan - quer durch alle Schichten - befürchten noch mehr zivile Opfer durch Kriegseinsätze und Terroranschläge, wenn die NATO-Truppen zum letzten Schlag ausholen sollten. Und auch in Deutschland lebende Afghanen fordern ein Ende westlichen Militäreinsatzes. [mehr]

• Neue Strategie für AfghanistanDer vertrauliche Bericht des ISAF-Kommandanten McChrystal (PDF)

MONITOR vom 13.03.2008

Afghanistan - Wofür kämpfen wir?
Während Deutschland diskutiert, noch mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken, versinkt das Land immer tiefer in Gewalt und Korruption. In den letzten Wochen erlebte Afghanistan die schlimmste Anschlagserie seit Beginn des Krieges. Noch nie waren die Aussichten so düster, den Kampf gegen Taliban, Drogenbarone und Aufständische zu gewinnen. Die Bundesregierung verweist auf ihre Erfolge im Norden des Landes. Doch die neuesten Zahlen der Vereinten Nationen belegen: Opiumanbau und -handel liegen auf Rekordniveau. Die Repressionen gegen Frauen nehmen wieder zu. Und Warlords rekrutieren ihre Kämpfer ausgerechnet bei der von Deutschland ausgebildeten Polizei. Nicht nur Bundeswehrsoldaten, die sich jetzt auf mögliche Kampfeinsätze vorbereiten, fragen sich: Wofür kämpft Deutschland eigentlich am Hindukusch? [mehr]

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